„Die FDP im Bund und in den Ländern hat in Sachen Pandemie ihren Kurs gefunden und gehalten“, kommentierte Wolfgang Kubicki, Bundestagsvizepräsident und Stellvertretender Bundesvorsitzenden der Liberalen, die momentan guten Umfrageergebnisse seiner Partei.
Kubicki hatte sich am Wochenende als Überraschungsgast in den Video-Stammtisch der Wedeler FDP eingewählt und stand mehr als zwei Dutzend Parteimitgliedern und Gästen Rede und Antwort.
Dass man nach anfänglichen Schwierigkeiten auf dem richtigen Weg einer konstruktiven Oppositionspartei sei, verdeutlichte Kubicki am jüngsten Abstimmungsverhalten seiner Bundestagsfraktion über die neue Verordnung zum Infektionsschutzgesetz und an der von FDP – Abgeordneten gestarteten Initiative, über die sog. Notbremse das Bundesverfassungsgericht entscheiden zu lassen. „Grundrechte sind kein Almosen der Regierung für das Volk, sondern elementare, nicht verhandelbare Ansprüche von Bürgerinnen und Bürgern gegen den Staat“, erläuterte Kubicki und freute sich sichtlich über die wachsende Zustimmung aus der Bevölkerung. „Wir sehen das an den etwa 1.500 Emails, die mich täglich erreichen, an den neuerdings konstant zweistelligen Zustimmungsraten in allen Umfragen und an sprunghaft steigenden Mitgliederzahlen.“ Wedels FDP-Vorsitzende, Nina Schilling, konnte das für ihren Ortsverband bestätigen: „Wenn kluge und fleißige, bürgernahe Kommunalpolitik und überzeugende Landes- und Bundespolitik Hand in Hand gehen, sind die Freien Demokraten auf gutem Wege“, meinte sie und freute sich sichtlich, dass ihr Ortsverband innerhalb eines Jahres 20 neue Mitglieder gewinnen konnte und damit zum ersten Mal in der Geschichte der mitgliederstärkste im Kreis Pinneberg geworden sei.
Angesprochen auf die verheerenden Auswirkungen der Pandemie und die wenig überzeugende Bildungspolitik des Landes in der Krise stimmte Kubicki der Einschätzung zu, dass der aktuelle Umgang mit Kindern und Schulen verheerend sei und das Risiko bestünde, dass eine ganze Schülergeneration dauerhafte Schäden davontragen könnte. Allerdings riet er seinen Parteifreunden davon ab, die Bildungsministerin zum Rücktritt aufzufordern. „Profil gewinnen wir nicht dadurch, dass wir uns an den Repräsentanten anderer Parteien abarbeiten, sondern durch überzeugende Leistungen dort, wo wir selbst in der Verantwortung stehen“, riet Kubicki. Er hob in diesem Zusammenhang die beiden Kabinettsmitglieder Heiner Garg, den Gesundheitsminister, und Dr. Bernd Buchholz, den für Wirtschaft und Tourismus zuständigen FDP-Vertreter im Kabinett, hervor. „Beide spielen eine überzeugende, überragend gute Rolle in der aktuellen Landespolitik“, lobte Kubicki, der auch Mitglied im Koalitionsausschuss des Kieler Jamaika-Bündnisses ist.
„Das war ein spannender Stammtisch und wir haben uns auch gefreut, dass unser Bundestagskandidat Philipp Rösch dabei sein konnte und sich für Generationengerechtigkeit stark gemacht hat. Allerdings hatte der Abend einen Nachteil: Wir sind gar nicht zu den vielen aktuellen kommunalpolitischen Fragengekommen, eigentlich wollten wir uns ja austauschen zu Themen wie Luftfilter in Klassenzimmern, dem BusinessPark, Wedel Nord und dem Schulauer Hafen. Das holen wir nach und werden den nächsten Stammtisch, der auch wieder Gästen offensteht, noch in diesem Monat veranstalten“, beendete Nina Schilling einen spannenden digitalen Abend.